Senat einigt sich auf Stablecoin-Kompromiss: CLARITY Act rückt näher

Die Unterhändler des Senatsbankenausschusses, die Senatoren Thom Tillis und Angela Alsobrooks, haben eine Kompromissformulierung zu Stablecoin-Belohnungen vorgelegt und damit ein schmales Zeitfenster geöffnet, in dem der Ausschuss den Digital Asset Market Clarity Act – den CLARITY Act – bereits in der Woche ab dem 11. Mai aufrufen kann. Der Text erhält ein Verbot von Belohnungen, die wirtschaftlich oder funktional Bankeinlagenzinsen entsprechen, erlaubt es Amerikanern jedoch weiterhin, Anreize zu verdienen, die an die tatsächliche Nutzung von Krypto-Plattformen und -Netzwerken geknüpft sind.

Der Forschungsleiter von Galaxy Digital, Alex Thorn, bezeichnete die Veröffentlichung der Formulierung als positives Signal dafür, dass ein Mark-up bald anberaumt werden könne, obwohl der Ausschuss bis Montag keinen Mai-Mark-up in seinen öffentlichen Kalender eingetragen hatte. Coinbases Chef-Politikbeauftragter Faryar Shirzad wertete den Entwurf als Sieg für die Branche: „Wir haben geschützt, was zählt – die Möglichkeit für Amerikaner, Belohnungen auf Basis der realen Nutzung von Krypto-Plattformen und -Netzwerken zu verdienen."

Warum es zählt

Der Gesetzentwurf war seit Januar wegen der Belohnungsfrage blockiert; Banken argumentierten, dass zinsähnliche Produkte Einlagen von regulierten Kreditinstituten abziehen könnten, während Krypto-Firmen entgegneten, ein weitreichendes Verbot schütze die Banken lediglich vor Wettbewerb. Der neue Entwurf vermittelt in diesem Streit, indem er den Banken schärfere Formulierungen gegen zinsäquivalente Produkte zugesteht und gleichzeitig die Aufsichtsbehörden anweist, Offenlegungsregeln sowie eine Liste zulässiger Belohnungsaktivitäten zu erarbeiten. Coinbase, einer der lautesten Gegner des Januartextes, hat seine Position nun revidiert – ein sichtbares Branchenhindernis ist damit ausgeräumt, auch wenn die Unterstützung der Demokraten ungewiss bleibt.

Die legislatische Abfolge macht aus einer Ausschussabstimmung eine Frage der Zeit. Nach einem Mark-up im Senatsbankenausschuss benötigt das Gesetz noch die Verabschiedung im Gesamtsenat, die Abstimmung mit dem Senatsausschuss für Landwirtschaft, die Angleichung an die vom Repräsentantenhaus verabschiedete Fassung sowie die Unterzeichnung durch den Präsidenten. Senatorin Cynthia Lummis hat gewarnt, dass ein Scheitern in diesem Jahr umfassende Marktstruktur-Gesetzgebung bis 2030 verzögern könnte, falls die Kongresswahlen 2027 die Ausschussmehrheiten verschieben.

Auswirkungen auf den Markt

Die Bankenlobby gibt nicht klein bei. Die American Bankers Association und 52 State Bankers' Associations haben ein gemeinsames Schreiben an das Office of the Comptroller of the Currency (OCC) gerichtet und drängen auf ein lückenloses Verbot von Stablecoin-Renditen im Rahmen des früheren GENIUS Act, einschließlich einer Erweiterung der Definition von „related third party", um Vertriebspartner und Börsen einzubeziehen. Dieser doppelte Druck – der Kongress verhandelt das Gesetz, während die Aufseher parallel die Regeln verschärfen – ist der politische Kampf, der am ehesten in die Marktstruktur-Verhandlungen hineinwirken wird.