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BTC-Referendum in Schweiz gescheitert: Unterschriften-Quorum

Die Kampagne brauchte 100.000 Unterschriften in drei Jahren und erreichte etwa die Hälfte. Die SNB hatte zuvor mit Verweis auf zu hohe Volatilität und mangelnde Liquidität von Krypto abgelehnt.

BTC-Referendum in Schweiz gescheitert: Unterschriften-Quorum
BTC-Referendum in Schweiz gescheitert: Unterschriften-Quorum

Eine Schweizer Kampagne, die die Schweizerische Nationalbank dazu zwingen sollte, Bitcoin in ihre Reserven aufzunehmen, wird scheitern, nachdem die Unterstützer nur rund die Hälfte der 100.000 erforderlichen Unterschriften für ein nationales Referendum gesammelt haben, wie Reuters berichtete. Das dreijährige Zeitfenster der Schweiz für von Bürgerinnen und Bürgern initiierte Abstimmungen ist geschlossen worden, ohne dass die Schwelle erreicht wurde – die Initiative endet damit, bevor sie je den Urnengang erreichte.

Die Schweizerische Nationalbank hatte den Vorschlag bereits öffentlich abgelehnt und argumentiert, Kryptowährungen seien zu volatil und nicht ausreichend liquide, um ihre Reserveanforderungen zu erfüllen. Diese Haltung machte die Kampagne von Beginn an zu einem steilen Weg, noch bevor die Schwäche bei der Unterschriftensammlung erkennbar wurde.

Warum das wichtig ist

Der Vorgang ist der prominenteste europäische Versuch bislang, Bitcoin direkt auf die Bilanz einer G10-Notenbank zu setzen. Die Schweiz, Heimat eines tiefen Krypto-Banking-Standorts und des Crypto-Valley-Ökosystems rund um Zug, galt als eine der realistischeren Jurisdiktionen für ein solches Vorhaben. Das Scheitern verengt das Feld realistischer Kandidaten für eine souveräne Bitcoin-Adoption und liefert Notenbanken, die das Volatilitätsargument gegen ähnliche Vorschläge abwägen, zusätzliche Munition.

Marktauswirkung

Die Preisreaktion bei Bitcoin war verhalten – die Geschichte war nach Monaten schleppender Unterschriftensammlung breit erwartet worden, und die Schweiz hätte globale Ströme ohnehin kaum allein bewegt. Der klarere Befund liegt auf der politischen Seite: Jede G10-Notenbank verfügt nun über einen weiteren aktuellen Datenpunkt, der zeigt, dass eine direkte souveräne BTC-Reserve-Adoption nicht nur regulatorischen, sondern auch legitimatorischen Gegenwind aus der Bevölkerung hat – selbst in kryptofreundlichen Jurisdiktionen.

Der verstrichene Zeitraum schließt einen künftigen Versuch nicht aus, doch jede neue Schweizer Initiative müsste die Unterschriftenuhr neu bei null starten und sich direkt mit den benannten Einwänden der SNB auseinandersetzen.

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Häufig gestellte Fragen

  1. Was war die Schweizer Bitcoin-Reservekampagne?

    Eine Bürgerinitiative mit dem Ziel, die Schweizerische Nationalbank per Referendum zur Aufnahme von Bitcoin in ihre Reserven zu zwingen. Nach den Regeln der Schweizer direkten Demokratie waren dafür 100.000 gültige Unterschriften binnen drei Jahren nötig.

  2. Warum ist die Kampagne gescheitert?

    Die Unterstützer sammelten nur rund die Hälfte der 100.000 nötigen Unterschriften und verfehlten die Schwelle vor Ende des Drei-Jahres-Fensters deutlich. Die SNB hatte den Vorschlag zudem mit Verweis auf Volatilität und Liquiditätsbedenken öffentlich abgelehnt.

  3. Wie stand die Schweizerische Nationalbank zu Bitcoin?

    Die SNB lehnte den Vorschlag öffentlich ab und argumentierte, Kryptowährungen seien zu volatil und nicht ausreichend liquide, um ihre Reserveanforderungen zu erfüllen. Diese Position stand fest, lange bevor die Unterschriftensammlung scheiterte.

  4. Hätte ein Erfolg den Bitcoin-Kurs verändert?

    Allein wohl kaum. Die Bilanz der Schweizer Notenbank ist im Verhältnis zur globalen Bitcoin-Liquidität klein. Die eigentliche Bedeutung war symbolisch: Es wäre die erste G10-Notenbank gewesen, die BTC formell hält.

  5. Könnte eine neue Schweizer Bitcoin-Reservekampagne starten?

    Ja. Jeder neue Anlauf müsste die Drei-Jahres-Frist neu bei null starten und sich von Beginn an mit den benannten Einwänden der SNB auseinandersetzen, doch der rechtliche Weg bleibt nach Schweizer Direktdemokratie offen.

Quellenangabe
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