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Schweizer BTC-Reserve-Referendum scheitert an Unterschriften

Die Initiative stirbt prozedural — die Kampagne sammelte nur die Hälfte der nötigen 100.000 Unterschriften — doch die früheren Einwände der SNB zu Liquidität und Volatilität schließen die Tür auch inhaltlich.

Schweizer BTC-Reserve-Referendum scheitert an Unterschriften
Schweizer BTC-Reserve-Referendum scheitert an Unterschriften
Schweizer BTC-Reserve-Referendum scheitert an Unterschriften
Schweizer BTC-Reserve-Referendum scheitert an Unterschriften

Schweizer Kampagnenmacher geben ihren Vorstoß auf, die Schweizerische Nationalbank per Volksabstimmung dazu zu zwingen, Bitcoin als Teil ihrer Währungsreserven zu halten. Sie hatten innerhalb der Frist nur rund die Hälfte der 100.000 Unterschriften gesammelt, die nötig gewesen wären, um ein nationales Referendum auszulösen. Die von der Bundeskanzlei als vorgeschlagene Änderung der Schweizer Bundesverfassung geführte Initiative hätte die SNB verpflichtet, BTC neben Gold und Devisenreserven zu halten, ohne eine bestimmte Allokation festzulegen.

Die Befürworter hatten 18 Monate Zeit, Unterschriften zu sammeln und Bitcoin als neutrales Reserveasset sowie als Absicherung gegen Dollar und Euro zu framet — Währungen, die zusammen rund drei Viertel der Devisenreserven der SNB ausmachen. Am Ende verfehlte die Kampagne die erforderliche Schwelle für eine Abstimmung im Rahmen der Schweizer direkten Demokratie deutlich.

Warum das wichtig ist

Das Scheitern ist prozeduraler Natur — verfehlte Unterschriften, keine verlorene Volksabstimmung — doch die SNB hatte den zugrundeliegenden Vorschlag inhaltlich bereits abgelehnt. Sie verwies auf Bedenken hinsichtlich der Liquidität und Volatilität von Bitcoin als Reserveasset auf ihrer Bilanz. Damit endet die Kampagne an zwei Fronten gleichzeitig: Es fehlte der zivilgesellschaftliche Rückhalt, um auf den Wahlzettel zu kommen, und die Zentralbank, die sie beeinflussen wollte, hatte die Tür bereits vorab geschlossen.

Für die breitere Krypto-Politik-Landkarte entfernt das Scheitern ein mögliches, hochkarätiges Experiment einer staatlichen Bitcoin-Reserve. Die Schweiz gehört zu den kryptofreundlicheren Jurisdiktionen in Europa — ein erfolgreicher Vorstoß hätte eine Vorlage geschaffen, mit der sich andere Zentralbanken hätten auseinandersetzen müssen. Das Gegenteil — ein leiser prozeduraler Tod — setzt weder in die eine noch in die andere Richtung einen Präzedenzfall.

Auswirkungen auf den Markt

Kurzfristig keine direkten Preiseffekte: Die SNB wäre ohnehin nie Käuferin gewesen, und die fehlenden Unterschriften bedeuten, dass der Vorschlag für diesen Zyklus vom Tisch ist und nicht aktiv umkämpft bleibt. Der Rückschluss für $BTC betrifft die übergreifende Erzählung zu staatlichen Reserven — die Adoptionspolitik bei Bitcoin stützt sich nun fast vollständig auf die Vereinigten Staaten, wo Vorschläge auf Bundesstaats- und Bundesebene in sehr unterschiedlichen Stadien stehen. Mit dem Ausscheiden der Schweiz ist diese Konzentration der Policy-Geschichte nun selbst die Geschichte.

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Häufig gestellte Fragen

  1. Warum ist die Schweizer Bitcoin-Reserve-Kampagne gescheitert?

    Die Kampagnenmacher sammelten innerhalb ihres 18-monatigen Zeitfensters nur etwa die Hälfte der 100.000 erforderlichen Unterschriften, um ein nationales Referendum auszulösen, und verfehlten die Schwelle für eine Abstimmung im Rahmen der Schweizer direkten Demokratie deutlich.

  2. Was hätte der Vorschlag die SNB verpflichtet zu tun?

    Die von der Bundeskanzlei als Verfassungsänderung geführte Initiative hätte die Schweizerische Nationalbank verpflichtet, BTC neben Gold und Devisenreserven zu halten. Der Text legte keine Allokation für Bitcoin fest.

  3. Wie war die Position der SNB zur Aufnahme von Bitcoin in ihre Reserven?

    Die SNB hatte den Vorschlag vor Ablauf der Unterschriftenfrist bereits abgelehnt und dabei Bedenken hinsichtlich der Liquidität und Volatilität von Bitcoin als Reserveasset angeführt. Die Zentralbank schloss die Tür inhaltlich, unabhängig vom prozeduralen Defizit der Kampagne.

  4. Wie rechtfertigten die Befürworter die Aufnahme von Bitcoin in die SNB-Reserven?

    Die Kampagne framt Bitcoin als neutrales Reserveasset und als Absicherung gegen auf Dollar und Euro lautende Bestände, die zusammen rund drei Viertel der Devisenreserven der SNB ausmachen, basierend auf Reuters-Berichten, die in der Kampagne zitiert wurden.

  5. Was bedeutet das für die übergreifende Erzählung zu Bitcoin-Reserven?

    Mit dem Ausscheiden der Schweiz konzentriert sich die Geschichte staatlicher $BTC-Reserven nun fast vollständig auf die Vereinigten Staaten, wo Vorschläge auf Bundesstaats- und Bundesebene in sehr unterschiedlichen Stadien stehen. Ein leiser prozeduraler Tod setzt weder in die eine noch in die andere Richtung einen…

Quellenangabe
Aggregiert von CoinDesk · Verifiziert · Zuletzt aktualisiert vor 60d
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